AFRICAN UNION: Durban der politische Mittelpunkt Afrikas

In der südafrikanischen Hafenstadt Durban hat am Montag, 8. Juli 2002, die letzte Gipfelkonferenz der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) begonnen. In Anwesenheit von UNO-Generalsekretär Kofi Annan, des südafrikanischen Altpräsidenten Nelson Mandela und zahlreicher Staats- und Regierungschefs eröffnete der Präsident von Zambia, Levy Mwanawasa, die 38. und letzte OAU-Konferenz. Die 1963 gegründete Organisation mit 52 Mitgliedern wird in die vor einem Jahr beschlossene Afrikanische Union (AU) umgewandelt.

Als Gastgeber des letzten OAU-Gipfels (und voraussichtlich erster Vorsitzender der neuen Organisation) erklärte Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, die Organisation der Afrikanischen Einheit habe nach fast vier Jahrzehnten ihre Aufgabe erfüllt. Die alten Kolonialstrukturen seien beseitigt, die Einheit und Solidarität Afrikas hergestellt. Nun gelte es, neue Akzente zu setzen und Armutsbekämpfung und Menschenrechte in den Vordergrund zu stellen. Insgesamt sind mehr als 5.000 Teilnehmer - Staats- und Regierungschefs, Minister, Botschafter und Delegierte - aus allen Teilen des Kontinents in der südafrikanischen Hafenstadt versammelt, um den Übergang von der OAU zur AU einzuleiten. Während die OAU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abbaba beheimatet war, sprach sich Zambias neuer Präsident Mwanawasa nun überrraschend dafür aus, die AU sollte ihren Sitz in Libyen haben. Die Umwandlung der OAU in die AU war im Juli 2001 auf dem OAU-Gipfel in Zambias Hauptstadt Lusaka auf Initiative des libyschen Revolutionsführer beschlossen worden.

Zum Generalsekretär wurde von den Teilnehmerstaaten der ehemalige Außenminister der Republik Cote d'Ivoire, Amara Essy, gewählt. Nach den Vorstellungen des togolesischen Präsidenten General Gnassingbe Eyadema soll der AU auch eine eigene Friedenstruppe angegliedert sein. Diese Eingreiftruppe müsse von der internationalen Gemeinschaft und den Vereinten Nationen unterstützt werden.

Bei ihrer Gründung hatte sich die Organisation der Afrikanischen Einheit eine bessere Zusammenarbeit der Staaten und die Entwicklung des Kontinents zum Ziel gesetzt. Neben der wirtschaftlichen und politischen Kooperation ging es darum, gemeinsame afrikanische Interessen nach außen geschlossen zu vertreten und Kolonialismus, Neokolonialismus und Rassismus zu bekämpfen.

Nunmehr soll an ihre Stelle eine Afrikanischen Union treten - mit eigenem panafrikanischen Parlament, Gerichtshof und Zentralbank. Die African Union soll insbesondere im Zusammenhang mit der von den Industriestaaten im Prinzip akzeptierten NePAD (New Partnership for Africa’s Development)-Initiative eine Schlüsselrolle spielen; u. a. ist eine nicht unumstrittene „peer review“ – ein multilaterales Beobachtungssystem hinsichtlich von „good governance“ - geplant.