März 2001
Proteste gegen Rüstungsexport nach Südafrika
Ein milliardenschweres
Rüstungsgeschäft mit Südafrika stößt auf den
erbitterten Widerstand von Kirchen und regierungsunabhängigen
Organisationen. Ein Bündnis dieser Gruppen forderte in Berlin von der
Bundesregierung den sofortigen Stopp deutscher Lieferungen, zumindest bis zur
Aufklärung von Korruptionsvorwürfen, die in diesem Zusammenhang
erhoben würden. Es geht um Rüstungsexporte im Wert von knapp 44
Milliarden Rand (rund 90 Milliarden öS). Neben Firmen aus
Großbritannien, Italien und Schweden seien auch deutsche Unternehmen mit
der Lieferung von drei U-Booten und vier Fregatten daran beteiligt, hieß
es. In Südafrika kämpfe eine Allianz aus 30 verschiedenen Gruppen
gegen das Geschäft, da es bei der Vergabe von Aufträgen zu
erheblichen Unregelmäßigkeiten, Begünstigung von Firmen und
Schmiergeldzahlungen gekommen sei. Auch abgesehen von diesen Vorwürfen
nannten die Kritiker das Geschäft äußerst problematisch. Schon
heute sei der Rüstungsetat Südafrikas drei Mal so hoch wie der
für das Gesundheitswesen. Der Militärhaushalt von knapp elf
Milliarden Rand müsse zudem noch beträchtlich steigen, um das
Rüstungsgeschäft in den nächsten zehn Jahren finanzieren zu
können. Die sicherheitspolitische Bedeutung erscheine äußerst
zweifelhaft, da Südafrika in der Region bereits als militärisch
dominant gelte.
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