Leseprobe INDABA 38/03
Interview mit Naledi Pandor
Naledi Pandor: Eigenständiger Kurs,
lernfähige Regierung
Unterstützung bei Verhandlungen mit Brüssel über die
Verringerung der EU-Agrarsubventionen erwartet sich die Vorsitzende des
National Council of Provinces vom österreichischen Bundesrat. Walter Sauer
sprach mit Naledi Pandor über parlamentarische Beziehungen,
Vergangenheitsbewältigung und die politische Situation in
Südafrika. Ein INDABA-Interview |
Frau Pandor, Sie und Ihre Delegation befinden
sich auf Einladung des österreichischen Bundesrates in Österreich.
Welchen Sinn haben solche Besuche für das südafrikanische Parlament?
Parlamente entscheiden über Beziehungen
zwischen Ländern, und manchmal werden solche Entscheidungen getroffen,
ohne daß man viel übereinander weiß. Speziell bei Afrika ist
das der Fall. Parlamente treffen Entscheidungen über internationale
Handelsabkommen oder über Entwicklungshilfe, ohne daß sie diese
Themen von der Perspektive Afrikas aus betrachten. Als südafrikanisches
Parlament verstärken wir daher unsere internationalen Beziehungen. Wenn
Parlamentarier Entscheidungen treffen, die für Südafrika und für
Afrika allgemein von Bedeutung sind, dann sollen sie dies auf Basis von
akkurater Information tun.
Wir haben auch hier in Wien versucht,
unsere Kolleginnen und Kollegen über Südafrika zu informieren, im
Besonderen über die neuen Pläne Afrikas. Wir haben z. B. an den
Außenpolitischen Ausschuß des Bundesrates die Frage gerichtet, was
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eure Agenda für Afrika. Es war
offensichtlich, daß es in diesem speziellen Komitee eine solche Agenda
nicht gibt. Wir haben nicht den Eindruck, daß sich die Mitglieder des
Ausschusses bisher mit NePAD oder der Afrikanischen Union beschäftigten -
oder auch mit der Problematik der EU-Agrarsubventionen.
Wir argumentieren in unseren Gesprächen mit
Brüssel, daß die EU-Subventionen, die gegenwärtig den
Agrarproduzenten bezahlt werden, Afrikas Möglichkeiten einschränken,
Zugang zum europäischen Markt zu finden. Wir fordern, daß die
europäischen Länder zumindest eine mini male Verringerung dieser
Subventionen in Erwägung ziehen, damit Afrika einen Exportmarkt finden und
sich dadurch entwickeln kann. |
Und wir haben sie darauf hingewiesen, daß
ein Fortschritt Afrikas im Interesse aller Länder liegt, denn wir sind
immerhin ein sich entwickelnder neuer Markt. Natürlich geht es uns in
erster Linie darum, die Armut zu beseitigen, die unseren Kontinent so
kennzeichnet. Wir wollen keine Insel des Reichtums in einem Meer von Armut
sein.
Haben Sie die Abgeordneten mit einer speziellen Forderung
konfrontiert?
Ja. Wir glauben, daß sie sich vor allem mit
den EU-Agrarsubventionen auseinandersetzen sollten. Das ist für uns
wichtig, zumal wir im Rahmen des Cotonou-Vertrags ja ein neues Handelsabkommen
zwischen Südafrika und der EU diskutieren. Europa ist eine sehr
fortgeschrittene Volkswirtschaft, wir sind es nicht. D. h. die EU sollte nicht
unbedingt auf jenen Gebieten agieren, die für Afrika einen Vorteil bringen
könnten. Die EU sollte vielmehr prüfen, wo Vorteile für die
afrikanische Seite liegen könnten. Vielleicht ist es gut für Europa,
Hochtechnologie nach Afrika zu exportieren, während es für uns
vorteilhaft ist, unsere Agrarprodukte nach Europa auszuführen! |
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Haben Sie österreichischerseits dafür
Interesse gefunden?
Ja, ich glaube, die Kolleginnen und Kollegen waren
interessiert, aber auch ziemlich eingeschüchtert durch die Macht der
Agrarproduzenten. Aber wenn es einen politischen Willen gibt, glauben wir,
daß es auch Möglichkeiten gibt.
...immerhin ist der
Agrarkommissar der EU ja ein Österreicher...
Oh, das wußte
ich nicht...
Ein Thema Ihrer Gespräche war die
Vergangenheitsbewältigung. Was kann Österreich vom Modell" der
südafrikanischen Wahrheitskommission lernen?
Der Kontext ist
natürlich unterschiedlich, das darf man nicht übersehen. Wir in
Südafrika haben uns mit der Notwendigkeit der Versöhnung seit Beginn
unserer Demokratie auseinandergesetzt und haben keine Zeit verstreichen lassen.
Ich glaube, daß Österreich sehr gut daran getan hat, den
Nationalfonds für Reparationen für die ehemaligen Zwangsarbeiter
einzurichten. Natürlich unterscheidet sich dieses Vorgehen sehr von der
Art, wie unsere Wahrheits- und Versöhnungskommission arbeitete. Hier in
Österreich ist es keine öffentliche Aufarbeitung, während
für Südafrika die Kommission die Möglichkeit bot, sich
öffentlich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen. Viele Monate
hindurch wurden wir jeden Tag mit der Vergangenheit konfrontiert und
mußten uns all dieses Leid, das wir einander |
angetan hatten, vergegenwärtigen. Und ich
glaube, das bewirkte ganz natürlich einen Prozeß des Heilens und
Versöhnens. Natürlich hat es nicht in jedem Fall funktioniert, aber
im großen und ganzen halte ich die Tätigkeit der Wahrheitskommission
für sehr erfolgreich. Niemand kann heute sagen, er hätte von nichts
gewußt. Die Kommission hat uns dabei geholfen, uns gegenseitig als
menschliche Wesen anzuerkennen. Die Tatsache, daß Schwarze mit den
Tätern konfrontiert wurden und fähig waren, ihnen zu vergeben, wenn
sie ihre Taten zugaben, war befriedigend. Wir suchten Wahrheit und nicht Rache.
Zwei kontroverse Fragen gibt es dennoch: jene der
Reparationszahlungen an die Opfer der Apartheid und der nun bestätigte
gerichtliche Freispruch des Verantwortlichen für die biologischen
Rüstungsprogramme, Wouter Basson.
Was Basson betrifft, haben
die Rechtsvertreter der Regierung ihren Fall offenbar sehr schlecht
vorbereitet, und deswegen ging die Berufung verloren. Ich möchte,
daß das Parlament die Regierung mit der Frage konfrontiert, warum das so
schlecht vorbereitet wurde. Das muß genauer untersucht werden. Die ganze
Rolle, die Wouter Basson gespielt hat, und wie das Justizsystem sich als
unfähig erwiesen hat, diese Rolle zu untersuchen, bleibt offen. In Bezug
auf die Reparationen hat die Regierung erklärt, daß sie die
Empfehlungen der Wahrheitskommission akzeptiert, der |
zufolge die Opfer eine gewisse materielle
Wiedergutmachung erhalten müssen. Man wird diese Reparationen nicht
jahrelang zahlen, sondern es wird eine einmalige Leistung an jedes der
über 22.000 Opfer geben. Zusätzlich jedoch möchte die Regierung
in jeder Gemeinde ein Denkmal errichten, welches die Geschichte und den Beitrag
dieser Gemeinde zu unserem Kampf gegen Apartheid zum Ausdruck bringt,
sodaß die Reparationen nicht die einzige Form der Anerkennung des Leidens
der Opfer bleiben werden. Wir wissen, daß wir nicht die finanziellen
Mittel haben, alles zu erfüllen, was die TRC gefordert hat.
Wie
stehen Sie zu der Forderung, die früheren Nutznießer der Apartheid
mit einer Art Solidaritätssteuer zu belasten? |
Grace Naledi Mandisa Pandor, Enkelin des bekannten
Theologen und ANC-Politikers Z. K. Matthews, ist graduierte
Erziehungswissenschafterin und wurde 1994 in die südafrikanische
Nationalversammlung gewählt. Seit 1999 ist sie Vorsitzende der zweiten
Parlamentskammer, des National Council of Provinces. Der Besuch einer
achtköpfigen NCOP-Delegation in Österreich fand vom 9. bis 13. Juni
2003 auf Einladung des Bundesrates statt. Auf dem Programm standen
Gespräche mit Vertreter/innen des Bundes- und des Nationalrats, mit
Außenministerin Benita Ferrero-Waldner sowie mit der
Geschäftsführung des Nationalfonds. 2002 hatte eine Delegation der
österreichischen Länderkammer unter Leitung ihrer damaligen
Präsidentin Uta Barbara Pühringer Südafrika besucht. |
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Als wir 1994 an die Regierung kamen, war das in
einer Welt, die wir nicht kontrollieren konnten. Diese Welt ist kontrolliert
durch Big Business. Und wenn das Kapital Südafrika unter Druck setzt,
unterstützt uns keiner unserer progressiven Freunde. Die demonstrieren ja
nur, wenn es gegen die WTO geht, aber sie demonstrieren nicht gegen die Banken
in ihren Ländern oder gegen den Weltwährungsfonds. Südafrika
muß diese Welt akzeptieren, wir müssen alles tun, daß unsere
Wirtschaft funktioniert, wir müssen Bedingungen schaffen, die
ausländisches Kapital anlocken, damit wir unsere Entwicklungsziele weiter
verfolgen können. Wir müssen gewährleisten, daß das
Auslandskapital sich in Südafrika sicher fühlt und sich weiterhin in
Südafrika engagiert. In diesem Kontext können wir nicht noch weitere
Steuern verhängen. Wir hatten zwischen 1994 und 1996 übrigens schon
eine solche Steuer, für einen Ausbildungsfonds für Jugendliche. Aber
diese Politik wollen wir nicht ewig fortsetzen. Wir wollen uns nicht auf Dauer
als Opfer hinstellen. Und es wäre auch sehr schwer, die Welt davon zu
überzeugen. Wir kontrollieren die Medien oder die Banken nicht, und die
Öffentlichkeit wäre leicht zu irritieren. Für die jüdische
Gemeinde ist das viel leichter, sie hat mächtige Institutionen zu ihrer
Verfügung, die das schreckliche Schicksal der jüdischen Menschen
immer wieder ins öffentliche Bewußtsein rücken. Aber bei
Schwarzen ist das ziemlich anders. Da ist immer noch ein hohes Ausmaß an
Rassismus spürbar.
Wir müssen uns also auf das Machbare
beschränken. Aber darüber hinaus |
werden wir verstärkte Maßnahmen zur
Verringerung der Armut ergreifen. Und wenn die Regierung das schafft, wird auch
unsere Wirtschaft wachsen. Dabei war Südafrika bisher allerdings nicht
sehr erfolgreich. Im Gegenteil: die Arbeitslosigkeit steigt, und Kritiker
nennen GEAR, die ökonomische Strategie der Regierung, ein neoliberales
Wirtschaftsprogramm. Wie soll die Armut dadurch beseitigt werden?
Sicher sind viele der Ziele von GEAR nicht erreicht worden, z. B. hielt das
Wirtschaftswachstum mit den Erwartungen nicht Schritt, nicht zuletzt wegen der
Währungskrise von 1998. Für einen emerging market wie uns ist das
Hauptproblem, daß wir die Entwicklung nicht kontrollieren können:
Spekulation, Währungsturbulenzen und alles das. Aber wobei GEAR wirklich
hilfreich war - und darüber könnte ich endlos mit Ihnen streiten -
ist die Reduktion des Budgetdefizits. Wir hatte ein hohes Budgetdefizit, das
ist jetzt abgebaut. Das war hart, aber wir haben es geschafft. Zum ersten Mal
in diesen neun Jahren kann die Regierung heute aus eigenen Mitteln in
Infrastruktur investieren, und in Beschäftigungspolitik. Es wird ein
massives öffentliches Beschäftigungsprogramm zur Errichtung von
Gesundheitszentren, Straßen, Verbesserung von öffentlichen
Leistungen etc. geben. Die vor uns liegende Aufgabe ist es, diese
Beschäftigungsimpulse nachhaltig zu machen. Das öffentliche
Beschäftigungsprogramm muß die |
Leute mit Qualifikationen ausstatten, die sie auch
später noch nutzen können. Ich glaube, daß wir dadurch
über GEAR hinausgekommen sind und daß der ANC keine neoliberale
Partei ist.
Es ist unsere eigene Agenda, wir kontrollieren unsere
eigenen Aktivitäten, wir selber treffen die Entscheidungen über
unsere Zukunft. Das Budget wird von unserer Regierung eingebracht und nicht vom
IMF. Bei uns ist es nicht so wie in anderen Ländern, daß 60 % des
Budgets von ausländischen Gebern finanziert werden. Unser Budget stammt
aus unseren eigenen Ressourcen, und damit es weiterhin so bleibt, müssen
wir unser Budgetdefizit niedrig halten. Wir können
Beschäftigungspolitik nicht von ausländischen Sponsoren abhängig
machen.
Bis Anfang April bestand in Südafrika die gesetzliche
Möglichkeit, daß Parlamentsabgeordnete ihre Partei wechselten, das
sog. floor crossing. Vor allem der ANC hat davon profitiert. Wie stehen Sie als
Vorsitzende der Provinzkammer dazu?
Für uns war das ziemlich
störend. In der National Assembly und in den Provincial Legislatures
können sie die Parteien wechseln, bei uns nicht, weil wir indirekt
gewählt sind. Aber immer wenn die anderen parlamentarischen Vertretungen
sich verändern, verändert sich auch unsere Zusammensetzung, und auf
Dauer kann das nicht so |
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weitergehen. Wir haben daher gefordert, daß
das Gesetz novelliert wird, und das wurde uns zugesagt. Von der ganzen
Operation des floor crossing haben zwei Parteien profitiert, der ANC und die
Democratic Alliance. Die anderen Parteien haben Mitglieder verloren, einige
regen sich darüber sehr auf, wie z. B. die Inkatha Freedom Party. Aber in
Wirklichkeit war es ein Verfassungsauftrag, den gewählten Abgeordneten per
Gesetz zu ermöglichen, zu einer anderen politischen Partei
überzutreten. Seit 1994 haben das die Oppositionsparteien gefordert und
den ANC beschuldigt, sich nicht darüber zu trauen. Nun gibt es das Gesetz,
und jetzt jammern sie, daß die Abgeordneten von ihnen weggehen. In
KwaZulu/Natal ist es natürlich ein besonderes Problem, weil die IFP es
nicht geschafft hat, sich zu einer nationalen Partei zu entwickeln. Sie ist
eine regionale Partei geblieben und daher unglücklich mit allen
Maßnahmen, die ihre regionale Vorrangstellung beeinträchtigen
könnten.
Die zweite für den ANC sensible Provinz ist
Western Cape. Umfragen zufolge schwankt die Wählerschaft nach wie vor
zwischen den großen Parteien. Wie schätzen Sie die dortige Lage vor
den nächsten Wahlen ein?
Nicht die Wählerschaft ist
verwirrt, aber die Parteien machen sie konfus. Was Verwirrung verursachte, war,
daß die beiden Verliererparteien der letzten Wahlen im Jahr 2000 die
Provinzregierung bildeten, obwohl der ANC die relative Mehrheit in der Provinz
hatte. Natürlich konnten National Party und Democratic Party |
nicht zusammenarbeiten. Es gab alles
mögliche Verwirrende dabei und viel Korruption, und sie konnten sich auf
keine gemeinsame Politik einigen. Erst das Kooperationsabkommen zwischen dem
ANC und der New National Party hat die Provinz wieder stabilisiert. Es
würde mich sehr wundern, wenn der ANC die nächsten Wahlen nicht
eindeutig für sich entscheiden könnte.
Neben der
Wirtschaftspolitik hat in den letzten Jahren auch die Gesundheitspolitik der
Regierung Mbeki immer wieder zu Kontroversen geführt. Wie stehen Sie dazu?
Im Kern fragen Sie natürlich nach der HIV/AIDS-Problematik.
Die Regierung hat erstens die finanziellen Mittel zur Bekämpfung der
Seuche erhöht. Wir wollen die Mutter/Kind-Übertragung verringern.
Zwar nicht universell, aber in einer steigenden Anzahl von Spitälern in
allen Provinzen wird Nevirapine verabreicht. Zweitens wird die Forschung
über einen Impfstoff weitergeführt. Drittens wollen wir die
Gesundheitsversorgung verbessern, denn die Mutter/Kind-Übertragung
passiert ja meistens während der Geburt, d. h. wir verbessern die
Ausbildung der Krankenschwestern und das Monitoring der Spitäler, um
sicherzustellen, daß bei der Geburt die bestmöglichen Techniken
angewendet werden. Natürlich beschäftigen wir uns auch mit
anti-retroviralen Medikamenten. Der Trend geht in diese Richtung, aber was wir
nicht wollen, ist, daß schwarze Menschen als Versuchskaninchen verwendet
werden. Da sind wir sehr vorsichtig, denn es geht dabei ja nicht nur um die
Verabreichung von Tabletten, sondern es muß die richtige Pille sein, die
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richtige Dosierung, das richtige Timing, die
richtige Ernährung. Es gibt eine ganze Reihe von Bedingungen für die
Wirksamkeit, und wenn wir antiretrovirale Medikamente verabreichen, dann
müssen wir als Regierung sicher sein können, daß dieser ganze
Kontext stimmt.
Meinen Sie also, die Regierung hat aus der Kritik
gelernt?
Absolut ja. Die Regierung muß lernen, aber die
Bevölkerung auch. Es muß die Bereitschaft geben, sich testen zu
lassen. Unsere derzeitigen Tests sind viel zu wenig ausgereift. In vielen
Fällen werden Menschen als HIV-positiv klassifiziert, die ganz etwas
anderes haben. Daher sind die Statistiken auch nicht korrekt. Es ist nicht sehr
populär, diese Fragen in Südafrika zu stellen, denn die
Verantwortlichen für das Gesundheitssystem sehen sich dadurch kritisiert.
Aber die Tests müssen einfach verbessert werden. Als Regierung sind wir
finanziell nicht in der Lage, Medikamente einfach so auszugeben. Wenn es
wirklich eine so hohe Infektionsrate gibt, dann ist es für uns
unmöglich, alle mit Medikamenten zu versorgen. Es geht ja nicht nur um
eine Tablette _ es geht um viele Tabletten und das über eine lange
Zeitspanne. Und weil bei den meisten Infizierten auch die Ernährungslage
schlecht ist, würden die Medikamente nicht zufriedenstellend wirken. Man
könnte natürlich Generika verwenden, und wir denken darüber auch
nach. Wir dürfen nicht außer acht lassen, daß Südafrika
mit mächtigen multinationalen Konzernen konfrontiert ist, aber es
wäre möglicherweise ein Ausweg.
Danke für das
Gespräch. |
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